Am 10.05.2023 beriet der Kreistag des Landkreises Leipzig über die Zukunft der Muldentalkliniken und besonders das Krankenhaus in Wurzen.
Nach einer sehr emotionalen Bürgersprechstunde, in der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Wurzener Krankenhauses ebenso wie die Bürger des Wurzener Landes ihre Sorgen und Ängste vorbrachten, die mit der drohenden Insolvenz und auch mit dem Sanierungskonzept verbunden sind, brachte der Kreistag mit großer Mehrheit die Liquiditätshilfe auf den Weg.
Jetzt ist der Blick nach vorn zu richten, dennoch haben die Wurznerinnen und Wurzner, das Wurzener Land und nicht zuletzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses in Wurzen ein Recht darauf, zu erfahren, wie es zu dieser Misere gekommen ist. Aus diesem Grund fordern wir den Kreistag auf, einen Ausschuss zu gründen, der sowohl die Vergangenheit beleuchtet als auch das Gremium für die Berichterstattung es Landrates zum Stand der Maßnahmen des Sanierungsplanes ist.
Am 10.05.2023 beriet der Kreistag des Landkreises Leipzig über die Zukunft der Muldentalkliniken und besonders das Krankenhaus in Wurzen.
Nach einer sehr emotionalen Bürgersprechstunde, in der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Wurzener Krankenhauses ebenso wie die Bürger des Wurzener Landes ihre Sorgen und Ängste vorbrachten, die mit der drohenden Insolvenz und auch mit dem Sanierungskonzept verbunden sind, brachte der Kreistag mit großer Mehrheit die Liquiditätshilfe auf den Weg.
Die Insolvenz zunächst abgewendet, auch wenn zum Beispiel die in einem Antrag genau die Möglichkeit der Insolvenz formuliert wurde. Der SPD-Ortsverein teilt die Auffassung des Landrates, dass eine Insolvenz die schlechteste aller Varianten ist. Der Insolvenzverwalter wird die Forderungen der Gläubiger erfüllen und es nicht sicher, ob das mit einer Sanierung oder Auflösung des Unternehmens erreicht werden kann. Generell erscheint das Abstimmungsverhalten einzelner Fraktionen widersinnig, die in der Diskussion erklären, der Beschluss der Liquiditätshilfe und das Sanierungskonzept seien nicht zustimmungsfähig, um dann doch mit „Ja“ zu stimmen.
Damit ist jedoch der Standort Wurzen nicht gerettet. Zu unserer Überraschung wurden kurz vor der Sitzung des Kreistages die Tagesordnungspunkte zum Sanierungskonzept und der Liquiditätshilfe zusammengefasst. Die Auszahlung der dringend benötigten Mittel wurde unmittelbar an die Zustimmung zum Sanierungskonzept verknüpft. Die SPD-Kreistagsfaktion stellte den Antrag diese Verknüpfung zu streichen, der jedoch durch den Kreistag abgelehnt wurde. „Zwar sieht der Beschluss vor, dass die Maßnahmen des Sanierungskonzeptes weiter qualifiziert werden, jedoch hat der Kreistag grundsätzlich ein Konzept des Geschäftsführers beschlossen, der das Vertrauen des Aufsichtsrates und Gesellschafters verloren hat.“, stellt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins verwundert fest.
Jetzt ist der Blick nach vorn zu richten, dennoch haben die Wurznerinnen und Wurzner, das Wurzener Land und nicht zuletzt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses in Wurzen ein Recht darauf, zu erfahren, wie es zu dieser Misere gekommen ist. Wiederholt wurde in der Bürgerfragestunde darauf verwiesen, dass bereits seit längerer Zeit Patienten wegen fehlendem Pflegepersonal an andere Kliniken verwiesen werden mussten. „Es scheint, als ob die angebliche geringe Auslastung der Klinik nicht über Nacht entstanden ist.“, mutmaßt Rainer Schmitt. „Aus diesem Grund fordern wir den Kreistag auf, einen Ausschuss zu gründen, der sowohl die Vergangenheit beleuchtet als auch das Gremium für die Berichterstattung es Landrates zum Stand der Maßnahmen des Sanierungsplanes ist.“, fährt Rainer Schmitt fort. „Damit auch die Stadt Wurzen in diesem Ausschuss repräsentiert ist, schlagen wir vor, den OBM der Stadt Wurzen Marcel Buchta, als sachkundigen Kreiseinwohner in diesen Ausschuss zu berufen.“ schließt er ab.